Das sagt unser Bundesvorsitzender Kevin zum Thema Sozialismus:

Sozialismus

Viele Leute denken bei dem Wort Sozialismus erstmal an die DDR. Diese Ansicht ist aber sehr verkürzt. Es steckt eigentlich viel mehr dahinter. Die eigentliche Idee des Sozialismus ist durch die stalinistischen Dikaturen Osteuropas und Asiens in Misskredit gebracht worden. In Deutschland vor allem durch die DDR-Politik. Doch mit der ursprünglichen Bedeutung von Sozialismus haben diese Diktaturen nichts zu tun. Sozialdemokrat_innen wissen im Gegensatz zu Kommunist_innen das Sozialismus immer demokratisch und menschlich organisiert sein muss!

Das Gegenmodell zum totalitären Staatskommunismus wie zur realexistierenden „sozialen“ Marktwitschaft war und ist der „Demokratische Sozialismus“. Das bedeutet die Synthese von Planung und Wettbewerb, von Sozialismus in der Wirtschaft, Demokratie in der Politik und Liberalismus in der Kultur. Er ist auch heute noch in den Grundsatzprogrammen der SPD und ihrer Schwesterorganisationen auf der ganzen Welt verankert. Der demokratische Sozialismus hat seine Wurzeln in der Aufklärung, im Humanismus, im Christentum, der modernen Frauenbewegung und im Marxismus und der Arbeiterbewegung.

Demokratischer Sozialismus bedeutet die Befreiung aller Menschen von Ausbeutung und Unterdrückung, die Durchsetzung von Freiheit und Gleichheit, die uneingeschränkte Garantie aller Menschenrechte und Demokratie in allen Lebensbereichen. Dieser Sozialismus ist eine Gesellschaft der Selbstbestimmung in Solidarität, deren Voraussetzung es ist, die freie Entfaltung eines jeden als Bedingung für die freie Entfaltung aller zu begreifen.

– Potsdamer Erklärung der Jusos

Sozialismus wird durch Demokratie verwirklicht, Demokratie durch Sozialismus erfüllt.

– Godesberger Programm der SPD 1959

Mit dieser konstruktiven Idee als innerer Kompass können wir inhaltlicher Beliebigkeit entgegenstehen und einen Maßstab für das bisher Erreichte und noch zu Erreichende bilden. Eine Verteufelung des Begriffs Sozialismus ist also bestenfalls naiv oder schlicht böswillig.

Wesentliche Elemente und Forderungen des Demokratischen Sozialismus als Weg zur Verwirklichung einer echten Demokratisierung von Staat und Gesellschaft sind:

• Ein egalitäres Gerechtigkeitskonzept, das die durch elitäre Spaltungen hervorgerufenen Widersprüche zu überwinden sucht.
• Die unbedingte Akzeptanz der rechtsstaatlichen Demokratie als Errungeschaft sozialdemokratischer Anstrengungen.
• Die umfassende sozialstaatliche Sicherung aller Bürgerinnen und Bürger.
• Die sozialverträgliche Einschränkung oder Überwindung des Privateigentums in bestimmten Bereichen von besonderer gesamtgesellschaftlicher Relevanz.
• Die gesellschaftliche Einbettung und politische Regulation des Wirtschaftssektors.

Sozialdemokratie und Sozialismus

Die SPD hat den Demokratischen Sozialismus immer als Hauptziel in ihren Parteiprogrammen geführt. So betont sie in ihrem aktuellen Grundsatzprogramm (beschlossen 2007) unter dem Punkt „Unsere Grundwerte und Grundüberzeugungen“:

Unsere Geschichte ist geprägt von der Idee des demokratischen Sozialismus, einer Gesellschaft der Freien und Gleichen, in der unsere Grundwerte verwirklicht sind. Sie verlangt eine Ordnung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft, in der die bürgerlichen, politischen, sozialen und wirtschaftlichen Grundrechte für alle Menschen garantiert sind, alle Menschen ein Leben ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Gewalt, also in sozialer und menschlicher Sicherheit führen können.

Das Ende des Staatssozialismus sowjetischer Prägung hat die Idee des demokratischen Sozialismus nicht widerlegt, sondern die Orientierung der Sozialdemokratie an Grundwerten eindrucksvoll bestätigt. Der demokratische Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine dauernde Aufgabe ist. Das Prinzip unseres Handelns ist die soziale Demokratie.

Das vorherige Berliner Programm führte zum demokratische Sozialismus folgendes aus:

Es ist eine historische Grunderfahrung, daß Reparaturen am Kapitalismus nicht genügen. Eine neue Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft ist nötig. […] Das Ziel einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaftsordnung ist für alle Zukunft nicht von der Garantie der Menschenrechte als Voraussetzung politischer und sozialer Gleichheit zu trennen. Die Entscheidung der demokratischen Sozialisten, auf der Grundlage von Demokratie und Menschenrechten eine bessere Ordnung der Gesellschaft zu verwirklichen, hat sich als der richtige Weg auch für die Zukunft erwiesen.