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Meldungen

Bild: Christian Thiel

“Solidarität anstatt Caritas“: Oldenburger Förderverein erhält Preis vom Europäischen Parlament

Berlin. Eine besondere Ehre wurde engagierten Oldenburgern zuteil: Sie erhielten den Europäischen Bürgerpreis, den das Europäische Parlament jährlich vergibt. „Ihre Anstrengungen um die Völkerverständigung und Ihre konkrete Hilfe für die Menschen vor Ort haben mich bewogen, Sie für den Preis vorzuschlagen“, erklärte der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken in seiner Laudatio. Umso mehr freute es den Politiker, dass die Jury seinen Vorschlag ausgewählt hat und der Förderverein für die Sozialklinik Kalamata e.V. ausgezeichnet wurde.

„Besserer Schutz der Patientinnen und Patienten“ – EU-Parlament fordert Kommission und Rat zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen auf

Straßburg. Etwa 25.000 Menschen sterben jährlich an Infektionen, die durch arzneimittelresistente Bakterien verursacht werden. Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, 13. September 2018 in Straßburg den Aktionsplan „Eine Gesundheit“ verabschiedet. Dieser soll die Prävention von neuen Krankheiten fördern und Resistenzen bekämpfen.

„Wichtiger Schritt gegen Paraffinverschmutzung“ – Umweltausschuss des Europäischen Parlaments verabschiedet Standpunkt zu Hafenauffangeinrichtungen

Straßburg. Verschmutzungen mit Paraffin und anderen Ölen und Wachsen gehört zu den größten Problemen an der niedersächsischen Nordseeküste und den Inseln. Gerade in touristisch attraktiven Gebieten stellt Paraffin ein Problem dar. Die angespülten weißen Klumpen müssen aufwändig von Stränden aufgesammelt werden und schrecken Touristen ab. Dagegen hat der Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes nun Maßnahmen vorgeschlagen.

„Zugang aller Menschen zu Trinkwasser sicherstellen“ – Umweltausschuss des Europäischen Parlaments stimmt über Trinkwasser-Richtlinie ab

Straßburg. Der Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes hat am Abend des gestrigen Montags, 10. September, die Überarbeitung der Trinkwasser-Richtlinie beschlossen. Die Sozialdemokratische Fraktion hat sich dabei dafür stark gemacht, den Zugang aller Menschen zu Trinkwasser herzustellen.

Osnabrücker Abend mit Wölken und Sippel

„Können meine Daten endlos weiterverkauft werden?“ „Warum gelten für Vereine die gleichen Regeln wie für große Konzerne? Und „Ist den Bürgern Datenschutz überhaupt wichtig?“ Beim 4. Osnabrücker Abend stand die SPD-Datenschutzexpertin und Europaabgeordnete Birgit Sippel Rede und Antwort.

(c) European Union 2018

„LKW-Treibhausgase müssen reduziert werden“ – Parlament stimmt über Verhandlungsergebnis ab

Emissionen schwerer Nutzfahrzeuge machen etwa fünf Prozent der gesamten europäischen Treibhausgas-Emissionen aus. Die LKW-Ausstöße sind damit im Straßenverkehr nach den PKW-Emissionen das größte Problem. Trotz der enormen Bedeutung dieser Emissionen werden sie bisher nicht reguliert, überwacht und an staatliche Stellen übermittelt. Das wird sich ändern, wenn, wie zu erwarten, am Dienstag, 12. Juni 2018, das Europäische Parlament für das Verhandlungsergebnis aus Gesprächen mit dem Europäischen Rat und der EU-Kommission stimmt.

Steuerschlupfloch bei der Grunderwerbsteuer stopfen

Die Jusos Schleswig-Holstein fordern den Bundesvorstand der SPD, die Bundestagsfraktion der SPD und die Landtagsfraktion der SPD dazu auf, die Umgehung der Grunderwerbsteuer (GrESt) durch sogenannte „Share-Deals“ zu unterbinden. Zukünftig soll die GrESt bereits ausgelöst werden, wenn eine Person beherrschender…

„Nachhaltige Häfen sind wichtig für Umwelt und Wirtschaft“ – Häfen in Niedersachsen erhalten Umweltsiegel

Harlingen. Die Häfen Brake, Cuxhaven und JadeWeserPort haben das Umweltsiegel der Organisation Europäischer Seehäfen erhalten. Darüber freut sich der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken sehr und gratuliert: „Es ist toll, dass gleich drei Häfen in Niedersachsen diese wichtige Auszeichnung erhalten haben. Wenn Häfen nachhaltig wirtschaften, ist das gut für die Anrainer und die umliegenden Meeresgebiete und kann auch ein Standortfaktor sein“. Mit dem Erhalt des Siegels verpflichten sich die Häfen unter anderem, einen Umweltbericht zu veröffentlichen und Maßnahmen zur Reduktion von Umweltbelastungen umsetzen.